Allgemeine Geschäfts- und Nutzungsbedingungen
§1
Die Nutzung des vorliegenden Webangebotes
unterliegt ausschließlich
den folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
§2
Dem Nutzer ist bekannt, daß
das vorliegende Angebot nicht
nur unter der Domain www.kontaktinfo.info,
sondern auch auf Webseiten von
Kooperationspartnern zur Verfügung
stehen kann.
§3
Der Betreiber bietet seine Dienste
für private und gewerbliche
Zwecke an. Der Nutzer darf anderen
Personen nicht die Nutzung seiner
Mitgliedschaft gestatten, und
er darf sein Konto keiner anderen
natürlichen oder juristischen
Person abtreten oder in anderer
Weise übertragen. Der Nutzer
sichert zu, dass seine bei der
Registrierung angegebenen Daten
(Name, Geburtsjahr, Anschrift,
usw.) der Wahrheit entsprechen.
Der Betreiber behandelt diese
Daten vertraulich und wird die
Nutzerdaten zu keinem Zeitpunkt
an Dritte weitergeben. Die im
Kooperationspartnerbereich aufgeführten
Personen (auch juritische Personen
und deren Vertretungsberechtigten)
sind davon ausgeschlossen.
Gewerblichen Dienstleistern ist
es untersagt, die Anwerbung neuer
Kunden für 0190/0900 Rufnummernbewerbung,
Premium-SMS zu veröffentlichen.
Dazu zählt auch indirekte
Werbung. Jede einzelne Zuwiederhandlung
wird mit einer Vertragsstrafe
in Höhe des entstandenen
Schadens - mindestens jedoch von
EUR 500,00 -belegt und zivilrechtlich
eingeklagt.
§3.1
Der Betreiber ermöglicht
dem Nutzer sein Profil durch eigenes
Bildmaterial zu erweitern. Der
Nutzer verpflichtet sich kein
verbotenes Bildmaterial wie FSK18
Darstellungen oder Kinderpornographie
in dem Portal zu veröffentlichen.
Der Nutzer stellt sicher, dass
er inhaber aller Bildrechte der
von ihm veröffentlichten
Bilder ist.
Der Nutzer veröffentlicht
nur Bilder die ihn selbst darstellen
oder beschreiben. Er verpflichtet
sich von der Veröffentlichung
von Icons oder Comics abzusehen.
Der Betreiber hat jederzeit das
Recht Bilder aus dem Profil zu
löschen sollten diese gegen
geltendes Recht bzw. diese Vereinbarung
verstoßen. Der Betreiber
räumt sich die Möglichkeit
ein, das Bildmaterial digital
aufzuwerten und zu bearbeiten
um eine einheitliche Darstellung
zu gewährleisten. Darunter
fallen Farb- und Helligkeitseinstellungen
ebenso wie die erstellung anderer
Bildausschnitte.
§4
Der Betreiber ermöglicht
seinen Nutzern und Besuchern den
Zugriff auf das Datenbanksystem,
über das sich Mitglieder
und Besucher für den Aufbau
von Freundschaften für Freizeit,
Erotik, Partnerschaft o.ä.
kennenlernen können. Diese
Datenbank enthält Profile
und Informationen über andere
Mitglieder. Die Mitglieder und
Besucher können sich in der
Datenbank die Profile ansehen
und diese per E-Mail und Telefon
kontaktieren.
§5
Die Mitgliedschaft für eine
Anzeigenschaltung ist frei. Der
Betreiber behält sich das
Recht vor eventuelle gebührenpflichtige
Mitgliedschaften aus Marketingzwecken
für einen definierten Zeitraum
kostenfrei anzubieten.
Für Kosten anfallender Telefonate
hat der Betreiber keinerlei Einfluss.
§6
Verschiedene angebotene Dienstleistungen
sind kostenpflichtig. Die jeweils
aktuell gültigen Preise sind
der Preisliste zu entnehmen. Der
Betreiber behält sich jederzeit
Preisänderungen vor. Dies
wird an gegebener Stelle auf Der
Betreiber deutlich erwähnt.
Es fallen keine versteckten Kosten
an. Die gebührenpflichtige
Mitgliedschaft wird über
Online-Zahlungssysteme abgerechnet.
Alternative Zahlungsmethoden können
auf der Anmeldeseite dazukommen.
Je nach Zahlungssystem hat Der
Betreiber keinen Einfluß
auf den Abrechnungstext. Der Betreiber
behält sich vor Zahlungswege
hinzuzufügen oder zu streichen.
Änderungen werde an entsprechender
Stelle im Portal deutlich sichtbar
gemacht.
§7
Sowohl der Nutzer als auch Der
Betreiber können den Vertrag
jederzeit ohne Einhaltung einer
Frist und aus jedem Grund und
ohne Erläuterung beenden.
Der Nutzer ist bei Nutzung der
kostenpflichten Mitgliedschaft
jedoch verpflichtet, von ihm noch
nicht gezahltes Entgeld für
von ihm veranlasste Leistungen
an Der Betreiber zu zahlen bzw.
hat kein Recht auf eine Rückerstattung
des bereits gezahlten Entgeldes.
Kündigt der Nutzer bei einer
kostenpflichtigen Mitgliedschaft
nicht bis zum Ablauf des Abrechnungszeitraums,
so verlängert sich die "Mitgliedschaft"
automatisch um die letztgewählte
Mitgliedschaftsdauer. Die Kündigung
muss schriftlich per Einschreiben
oder über die Kündigungs-Funktion
innerhalb von Der Betreiber bis
spätestens 23.59 Uhr des
letzten Tages der Mitgliedschaft
bei Der Betreiber eingehen. Bei
Kündigung über den Der
Betreiber Mitgliederbereich ist
die Kündigungsbestätigung,
die per Mail verschickt wird,
aufzubewahren.
§8
Der Betreiber kann nicht garantieren,
das die Datenbank Daten von Personen
enthält, die nach Abgleich
mit dem Suchprofil zu einem Treffer
führen. Der Betreiber kann
ebenso nicht für den Erfolg
eines Kontaktgesuches garantieren.
Der Betreiber stellt lediglich
die technische Plattform zur Verfügung.
Eine Garantie für eine erfolgreiche
Kontaktvermittlung kann nicht
übernommen werden.
§9
Mit der Teilnahme an dem auf der
Website Der Betreiber ermöglichten
Informationsaustausch überträgt
der Nutzer dem Betreiber ein unwiderrufliches
und unbefristetes Recht zur uneingeschränkten
Nutzung seiner Teilnehmerbeiträge
(auch Fotos) im Rahmen des Geschäftszwecks
von www.brdanzeigen.com, insbesondere
das Recht zur Vervielfältigung,
zur Veröffentlichung, zur
Bearbeitung sowie zur Speicherung
und Veröffentlichung in elektronischen
Medien und Datenbanken. Der Nutzer
garantiert, dass durch seine Beiträge
und/oder Bilder bzw. Dateien keine
Rechte Dritter verletzt werden.
§10
Der Nutzer verpflichtet sich,
das Angebot von brdanzeigen.com
nicht mißbräuchlich
zu nutzen. Insbesondere darf kein
diffamierendes, inhaltlich falsches,
beleidigendes, obszönes,
anstößiges, bedrohendes,
belästigendes oder rassistisches
Material verbreitet oder entsprechende
Verweise auf Angebote Dritter
("Links") gesetzt werden.
§11
Es ist dem Nutzer untersagt, Nachrichten
an andere Nutzer zu einem anderen
Zweck als der persönlichen
Kommunikation zu versenden, einschließlich
des Anbietens von Produkten oder
Dienstleistungen. Kettenbrief
oder Rundmails sind nicht erlaubt
in der Profilbeschreibung. Davon
ausgenommen sind die vom Portal
deutlich gekennzeichneten Stellen.
§12
Der Betreiber schließt jegliche
Gewährleistung für die
Funktionalität der Kommunikationsplattform
aus und macht keine Zusicherungen
hinsichtlich der Richtigkeit,
Geeignetheit, Verläßlichkeit,
Pünktlichkeit oder Genauigkeit
der darin eingestellten Informationen.
§13
Der Nutzer verpflichtet sich,
den Betreiber von jeglicher Haftung
und von allen Verpflichtungen,
Aufwendungen und Ansprüchen,
die sich aus Schäden wegen
übler Nachrede, Beleidigung,
Verletzung von Persönlichkeitsrechten,
wegen des Ausfalls von Dienstleistungen
für Mitglieder, wegen der
Verletzung von Immaterialgüter
oder sonstigen Rechten ergeben,
freizustellen.
§13.1
Der Nutzer ist selbsttätig
für die anonymität seiner
Anrufe verantwortlich. Der Betreiber
hat keinen Einfluß auf die
teschnischen vorraussetzungen
beim Nutzer und ist für Versäumnisse
nicht zur Verantwortung zu ziehen.
§14
Der Nutzer erhält in (unregelmäßigen)
Abständen automatisch Neuigkeiten
und Informationen von dem Betreiber
oder seinen Partnern per Email.
Eine Abmeldung nur von diesem
News-Service ist nicht möglich.
Weiterhin erhält der Nutzer
Newsletter in regelmäßigen
Abständen.
§15
Der Betreiber behält sich
das Recht vor, den Zugang umgehend
auszusetzen oder zu beenden, wenn
eine Verletzung einer Regelung
dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen
durch den Nutzer bekannt wird.
Der Nutzer ist jedoch auch in
diesem Fall verpflichtet, von
ihm noch nicht gezahltes Entgeld
für eine gebuchte kostenpflichtige
Mitgliedschaft zu zahlen bzw.
hat kein Recht auf eine Rückerstattung
des an den Betreiber gezahlten
Entgeldes.
§16
Dienstleistungen, die Dritte auf
der Website von Der Betreiber
anbieten, können zusätzlichen
Bedingungen unterworfen und für
das Mitglied kostenpflichtig sein.
Der Nutzer ist verpflichtet, sich
vor der Inanspruchnahme solcher
Dienstleistungen eines Dritten
über dessen Allgemeine Geschäftsbedingungen
und Preise zu informieren. Der
Betreiber ist weder Partei noch
Vertreter einer Transaktion zwischen
Nutzer/Mitglied und einem Dritten.
Der Betreiber übernimmt keinerlei
Haftung für die Richtigkeit
und Zuverlässigkeit von Informationen,
Meinungen oder anderen Mitteilungen
dieser Anbieter.
§17
Der Betreiber ist bemüht,
das Onlineangebot für seine
Nutzer dauerhaft und ohne nennenswerte
Unterbrechungen bereit zu stellen.
Zu diesem Zwecke mietet Der Betreiber
geeignete Kapazitäten in
Rechenzentren an. Der Betreiber
haftet nicht für Ausfälle
oder Schäden die durch diese
Dienstleistung entsehen können.
Der Nutzer hat kein Recht auf
Rückerstattung gezahlter
Beiträge für den Fall
der Nichterreichbarkeit des Portals.
§18
Es existieren keine mündlichen
Nebenabsprachen. Falls eine Bestimmung
innerhalb dieses Vertrages gänzlich
oder teilweise unwirksam sein
sollte, bleiben alle anderen unberührt
und behalten ihre Gültigkeit.
Für alle Rechtsbeziehungen,
die sich aus dem Nutzungsvertrag
für die Parteien und ihre
Rechtsnachfolger ergeben, gilt
das Recht des Betreiber Herkunftsland.
